Talk im Prinzenbau: „Warum der Antisemitismus uns alle bedroht – Bekämpfung von Verschwörungsmythen im demokratischen Rechtsstaat“

Am 04. Juni 2019 fand der 3. Talk im Prinzenbau mit dem Beauftragten der Landesregierung gegen Antisemitismus, Dr. Michael Blume, statt. Im Mai 2018 initiierte der Minister der Justiz und für Europa Baden-Württemberg Guido Wolf diese Reihe Talk im Prinzenbau, um mit Gästen aus Politik, Wissenschaft, Verbänden, Medien und Verwaltung spannende Debatten zu führen. An diesem Abend standen Hintergründe und Auswirkungen des weltweit zunehmenden Antisemitismus und des Anstiegs antisemitisch motivierter Straftaten im Vordergrund. Minister Guido Wolf und Michael Blume vertieften in ihrem von Sabine Horst moderierten Gespräch einige Aspekte ihrer vorherigen Impulsreden. Hierzu stellten sie sich auch die Frage nach den Folgen der beschriebenen Entwicklungen für die baden-württembergische Justiz.

Verantwortung der Gesellschaft und der Medien

Die Rolle der Medien, vor allem der sozialen Medien, war ein Schwerpunkt der anschließenden Fragerunde mit dem geladenen Auditorium. Auch wenn das Justizministerium wirkungsvolle zur Aufklärung initiiert hat, so wurde eines deutlich: Die Verantwortung für die Gestaltung und Entwicklung einer Gesellschaft und Kultur, in der wir leben (wollen), verbleibt hauptsächlich beim Einzelnen. Bedarf es juristischer Maßnahmen, ist im Vorfeld schon einiges in eine falsche Richtung gelaufen. Daher sind Aufklärung, Bildung und Wissen zentrale Schaltstellen und vorrangige Verantwortungen.

 

„Gut vernetzt: Kommunale Partnerschaften und Kooperationen für ein starkes Europa”

Zu diesem Thema lud der Minister der Justiz und Europa Baden-Württemberg Guido Wolf am 03. Juni 2019 in den Weißen Saal des Neuen Schlosses ein. „Starke Kommunen. Starkes Europa.“ so die These der Veranstaltungen zu europäischen Städtepartnerschaften.

Podiumsgespräch mit internationalen Gästen

Nach einer Ansprache des Ministers folgte eine von Sabine Horst moderierte Podiumsdiskussion. In dieser gewährte Céline Diebold von der Bertelsmann-Stiftung Einblick in die Ergebnisse einer Studie der Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Französischen Institut: „Städtepartnerschaften – den europäischen Bürgersinn stärken“. Ergänzend erzählten Frau Renata Michalkova und Dietmar Böhm über ihre erfolgreiche internationale Schulkooperation und deren Wirkung auf die Entwicklung der Schüler. Frau Michalkova leitet die Höheren Fachschulen für Sozialarbeit und Recht und der Krankenpflege in Brünn (Tschechien) und Herr Böhm repräsentierte als Stellvertretender Schulleiter die Evangelische Fachschule für Sozialpädagogik in Stuttgart. Aus ihrer Erfahrung berichteten sie von wichtigen Erfolgsfaktoren solcher Projekte und hoben hier die vorbildliche Unterstützung der Stadt Stuttgart lobend hervor.

Städtepartnerschaften zwischen Deutschland und der Ukraine

Diesem Erfahrungsbericht folgte die Präsentation eines weiteren spannenden Projekts einer Städtepartnerschaft. Rudolf Gräf ist Experte für integrierte und klimagerechte Stadtentwicklung bei der Stadtverwaltung Czernowitz (Ukraine) und in seiner Institution verantwortlich für eine internationale Zusammenarbeit. Weitere Partner dieses trilateralen Projekts sind die Städte Mannheim und die im Donauraum liegende Partnerstadt Chişinău. Ihr Interesse gilt der Gestaltung des öffentlichen Raumes nach Kriterien einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Die Umsetzung eines Pilotprojekts zur Umgestaltung eines öffentlichen Platzes in Kischinau und Czernowitz erfolgt unter aktiver Beteiligung der Bürgerschaft, zu der die Stadt Mannheim mit hilfreichen Erfahrungen und Impulsen unterstützt.

Den Abschluss dieses spannenden Austauschs bildete die Festrede des Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Herrn Karl-Heinz Lambertz.

Stärkung der interkulturellen Kompetenz, Abbau von Vorurteilen

Fazit aller Mitwirkenden war, dass Städtepartnerschaften Europa für Bürger erlebbarer und damit greifbarer machen. Die Offenheit anderen Kulturen gegenüber, die interkulturelle Kompetenz wird gefördert, Vorurteile werden abgebaut. In diesem Sinne stellte ein Mitarbeiter der Verwaltung einer Kleinstadt in Niedersachsen in der Bertelsmann-Studie zitiert fest:

„Wenn man in seinem Gegenüber den eigentlichen Menschen mit seinen ihm eigenen Erfahrungen, Gefühlen und seinem kulturellen Hintergrund kennenlernen und entdecken will, sind Grenzen, Entfernungen und auch sprachliche Herausforderungen tatsächlich unwichtig. Menschlichkeit und Herz bauen mit Vertrauen die Brücke der Verständigung und Freundschaft.“

Bildrechte liegen beim Ministerium der Justiz und für Europa Baden-Württemberg